Peter Hintze für uns in den Bundestag
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31. März 2011

Optionsrecht ist gut für Wuppertal

Die Entscheidung, Wuppertal auf die Liste der optionsberechtigten Kommunen zu setzen, ist gut für unsere Stadt. Die CDU hat sich im Deutschen Bundestag massiv dafür eingesetzt, dass jede Stadt das freie Wahlrecht bekommt, ob sie die Aufgaben zur Eingliederung der Arbeitslosen gegen Kostenerstattung übernehmen will. Wegen des Widerstandes der SPD, die sich aus ideologischen Gründen einer solchen Aufgabenübertragung widersetzte, kam es zum Kompromiss, nur 41 Kommunen in Deutschland jetzt noch ein solches Optionswahlrecht einzuräumen. Wuppertal war dieser Erfolg beschieden. Wenn das freie Wahlrecht von Anfang an bestanden hätte, wäre unserer Stadt eine Zitterpartie erspart geblieben.

Ich freue mich, dass Wuppertal jetzt diese Aufgabe übernehmen kann. Deswegen: Ende gut, alles gut.


Termine

22. Mai 2012, 18:00 Uhr

CDU Medianight, Berlin

02. Juni 2012, 10:00 Uhr

Seminar der Jungen Union Wuppertal