Kinder und Kommunen sind die Gewinner

Zur Hartz IV-Einigung erklärte der Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordnete Parl. Staatssekretär Peter Hintze:

 

Die Hartz IV-Einigung kennt zwei Gewinner: die Kinder und die Kommunen. Ursula von der Leyen hat Sozialgeschichte geschrieben. Mit dem von ihr entwickelten Bildungspaket wurde das ursprünglich von Rot-Grün entwickelte Hartz IV-Konstrukt entscheidend zugunsten der Kinder verändert. Der zweite Gewinner sind die Kommunen. Die Kommunen werden milliardenschwer bei der Grundsicherung im Alter entlastet. Das hilft Wuppertal unmittelbar. Der Bund übernimmt schrittweise die Grundsicherung im Alter. Gewonnen haben auch die Steuerzahler, weil der Regelsatz maßvoll erhöht wurde und übermäßige Ausgaben gestoppt wurden.