Peter Hintze für uns in den Bundestag
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17. Juni 2010

Hintze: Jobcenter-Reform ist Chance für Wuppertal, Optionskommune zu werden

Die heutige Grundgesetzänderung durch den Deutschen Bundestag eröffnet Wuppertal die Chance, eine selbstständige Optionskommune zu werden. Einziger Wermutstropfen ist, dass nun der Antrag der Stadt Wuppertal durch ein Auswahlverfahren laufen muss, denn mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes ist die Zahl der Optionskommunen nur von 69 auf 110 erhöht worden. CDU/CSU, FDP und Grüne haben sich für die vollständige Wahlfreiheit der Kommunen zu optieren eingesetzt.

Die vollständige Wahlfreiheit zu optieren  ist allerdings an der SPD gescheitert, die die Zahl der Optionskommunen stark eingrenzen wollte.  Peter Hintze MdB abschließend: „ Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bewerbung der Stadt Wuppertal erfolgreich sein wird.“