Mehr Flexibilität bei Schaffung eines wettbewerbsfähigen EU-Luftverkehrssystems

Hintze fordert von EU-Kommission mehr Flexibilität bei Schaffung eines wettbewerbsfähigen EU-Luftverkehrssystems.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze, erklärte anlässlich eines Treffens der Lissabon-Koordinatoren: „Die gegenwärtige Krise darf uns nicht den Blick darauf verstellen, dass in der Europäischen Union eine Reihe strukturpolitischer Hausaufgaben noch ihrer Erledigung harren. Diese sind aber Voraussetzung dafür, dass die europäische Wirtschaft nach der Überwindung der aktuellen Herausforderungen auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückkehren kann.“

Umfangreiche Reformen auf vielen Gebieten sollen die EU fit machen für den internationalen Wettbewerb. Die „Lissabon-Strategie“ bildet seit dem Jahre 2000 den übergreifenden Rahmen für die Wirtschafts-, Arbeits- und Sozial- sowie später auch Umweltpolitik der EU. Das Treffen in Prag – eingeladen hatten KOM-Präsident Barroso und die tschechische Ratspräsidentschaft – diente neben der Bewertung der bisher gegen den wirtschaftlichen Abschwung ergriffenen Maßnahmen vor allem dem intensiven Gedankenaustausch, wie die Lissabon-Strategie für die Jahre nach 2010 weiterentwickelt werden kann.

Staatssekretär Hintze: „Mitgliedstaaten und Kommission sind sich weitgehend einig: Nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung werden auch in den nächsten Jahren den Schwerpunkt der Strategie bilden. In diesem Kontext werden jedoch die Sanierung der öffentlichen Haushalte und angesichts der weiter voranschreitenden internationalen Verflechtung der Wirtschaft die externe Dimension der Strategie eine gewichtigere Rolle spielen.“

Hintze (zugleich Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt) wies zudem auf die Rolle eines leistungsfähigen Luftverkehrssystems als Wachstumstreiber hin. Er appellierte an die EU-Kommission, die EU-Wettbewerbsregeln im Luftverkehrsbereich so anzuwenden, dass diese Branche in der EU nicht durch EU-eigene Regeln an der notwendigen Konsolidierung gehindert werde.