Peter Hintze für uns in den Bundestag
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08. Februar 2007

Peter Hintze begrüßt Kohle-Einigung

Zur Einigung des Bundes mit den Ländern Nordrhein-Westfalen und Saarland über ein Auslaufen der Steinkohlesubventionen erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Peter Hintze MdB:

Ich begrüße die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kohle-Ländern über die Beendigung der Steinkohlesubventionen. Die Gewinner sind die Menschen in Nordrhein-Westfalen und alle Steuerzahler in Deutschland. Unter der klugen Vermittlung durch den Bund wurde eine zukunftsweisende Lösung gefunden, die ein sozialverträgliches Auslaufen der teuren Steinkohlesubventionen ermöglicht und zugleich den Industriestandort Nordrhein-Westfalen nachhaltig stärkt. Mit der Vereinbarung wird der Weg bereitet für den industriepolitisch wichtigen Börsengang der RAG, mit dem der notwendige Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen entscheidend vorangetrieben wird.

 

Ministerpräsident Rüttgers kommt das historische Verdienst zu, nach Jahrzehnten das Ende der volkswirtschaftlich problematischen Kohle-subventionen sozialverträglich zu besiegeln. Damit werden zusätzliche Mittel frei für wichtige Investitionen in Forschung und Entwicklung, die zu neuen und zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen führen werden.


Termine

26. Januar 2012, 19:00 Uhr

Grußwort DLR-Neujahrsempfang, Berlin

02. Februar 2012, 15:30 Uhr

Besuch der Agentur für Arbeit Wuppertal

02. Februar 2012, 18:00 Uhr

Neujahrsempfang CDU Wuppertal