Peter Hintze für uns in den Bundestag
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Presse

07. Januar 2013, 09:24 Uhr

Bundesstadt Bonn verdient Verlässlichkeit

Es ist ein Gebot der Demokratie und der historischen Verantwortung, die Zusagen, die der Bundesstaat Bonn nach der Vollendung der Einheit gemacht wurden, einzuhalten. Wenn der SPD-Kandidat Peer Steinbrück das Bonn-Berlin-Gesetz in Frage stellt, erfordert das einen klaren Widerspruch. Bonn hat in der Geschichte der Bundesrepublik  Deutschland eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu deutschen Einheit gespielt. Die Stadt und ihre Bürger haben einen moralischen und politischen Anspruch darauf, dass die im überparteilichen Konsens gefundenen Regelungen dauerhaften Bestand haben.  [...] Mehr...

11. Dezember 2012, 11:00 Uhr

Hintze ruft junge Medienmacher aus Wuppertal zur Teilnahme am Medien-Workshop des Bundestages auf

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) ruft junge Medienmacher aus Wuppertal auf, am Medien-Workshop im Deutschen Bundestag vom 17. bis 23. März 2013 teilzunehmen. Unter dem Motto „Wohin wollen wir gehen? Irrgarten Demografie – Gesucht: Lebenswege 3.0“ werden sich die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem demografischen Wandel und den Auswirkungen auf die verschiedenen Generationen sowie den eigenen Lebensweg auseinandersetzen. Die Jugendlichen erhalten einen Einblick hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in Berlin, hospitieren in Redaktionen und lernen Hauptstadt-Journalisten kennen. Der Medien-Workshop wird vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland durchgeführt. Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter von 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag (Artikel, Video-/Audiobeitrag oder Fotoarbeiten) zum Thema des Workshops. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2013. Nähere Informationen im Internet unter http://bundestag.jugendpresse.de  [...] Mehr...

30. November 2012, 15:59 Uhr

Wuppertaler beim 25. Parteitag der CDU Deutschlands in Hannover

Beim 25. Parteitag der CDU Deutschlands, der am Montag in Hannover beginnt, wird der CDU-Kreisverband Wuppertal mit dem Kreisvorsitzenden Jürgen Hardt MdB und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Rainer Spiecker MdL sowie dem Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Staatssekretär Peter Hintze MdB, als Delegierte vertreten sein. Peter Hintze wird vom Bundesvorstand wieder als einer der fünf Vizepräsidenten vorgeschlagen und zeitweise die Beratungen leiten. Parteitagspräsident wird traditionsgemäß der Vorsitzende des gastgebenden Landesverbandes. In Hannover wird das Ministerpräsident David McAllister sein. Der Bundesparteitag befasst sich bis zum Mittwoch der kommenden Woche mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes der CDU Deutschlands einschließlich der Vorsitzenden und der Beratung und Beschlussfassung über den wirtschaftspolitischen Leitantrag „Starkes Deutschland – Chancen für alle!“ [...] Mehr...

14. November 2012, 10:44 Uhr

Hintze: PID-Verordnung dient dem Rechtsfrieden

Zur heutigen Verabschiedung der Präimplantationsdiagnostikverordnung durch das Bundeskabinett erklärt Peter Hintze MdB: Ich begrüße die von die Bundesregierung heute verabschiedete Präimplantationsdiagnostikverordnung. Die Verordnung trägt dem Ziel und dem Geist des im vergangenen Jahr überparteilich und mit deutlicher Mehrheit beschlossenen PID-Gesetzes Rechnung. Sie ist daher ein wichtiger Beitrag zum Rechtsfrieden. Die Verordnung regelt die Durchführung einer PID im Sinne der durch ihr Schicksal schwer belasteten Eltern. Sie hilft ihnen, in einer schweren Konfliktsituation ein Ja zu einem eigenen Kind zu ermöglichen.  [...] Mehr...

07. November 2012, 10:35 Uhr

Hintze: Obama-Wahl ist Chance für Europa

Zur Wiederwahl von Barack Obama zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU): Die Wiederwahl von Barack Obama ist eine Chance für die USA und eine Chance für Europa. Mit der politischen Kontinuität in Amerika besteht die Chance, dass Europa und die USA den großen Herausforderungen der Globalisierung, bei der Regulierung der internationalen Finanzmärkte und beim weltweiten Klimaschutz gemeinsam erfolgreich begegnen. Europa hat ein großes Interesse, die guten transatlantischen Beziehungen weiter zu stärken und in Richtung einer umfassenden Wirtschaftspartnerschaft auszubauen. Die westliche Welt kann sich erfolgreich behaupten, wenn sich Europa und die USA auf ihre Stärken und Gemeinsamkeiten besinnen. Die Bundesregierung genießt das Vertrauen der USA und wird ihre gute Zusammenarbeit mit der neuen Regierung Obama fortsetzen. [...] Mehr...

19. Oktober 2012, 08:42 Uhr

Hintze zum EVP-Vize wieder gewählt

Auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde Peter Hintze auf dem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest für drei Jahre als Vizepräsident der EVP wieder gewählt. In dieser Eigenschaft ist Hintze Teilnehmer der EVP-Gipfel, in denen sich die 16 Staats- und Regierungschefs der EVP im Vorfeld der Europäischen Räte besprechen. Als EVP-Präsident wurde der frühere belgische Ministerpräsident Wilfried Martens im Amt bestätigt. Die EVP stellt die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Auf ihrem Kongress vom 16.-18. Oktober hat sich die EVP ein neues Grundsatzprogramm gegeben. Die gemeinsame Leitung der Programmkommission hatten Wilfried Martens und Peter Hintze. Mit ihrem neuen Programm gibt die EVP Antworten auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es enthält ein starkes Bekenntnis zu den europäischen Werten und zu einer Einheit in Vielfalt.  [...] Mehr...

12. Oktober 2012, 12:27 Uhr

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union erklärt der Vizepäsident der Europäischen Volkspartei (EVP) Peter Hintze:

Hintze: Friedensnobelpreis für die EU ist ein Zeichen an die Völker der Welt. [...] Mehr...

24. September 2012, 13:58 Uhr

Hardt, Hintze und Spiecker vertreten Wuppertal auf CDU Bundesparteitag

Jürgen Hardt, Peter Hintze und Rainer Spiecker vertreten als Delegierte die Wuppertaler CDU auf dem Bundesparteitag vom 3. bis 5. Dezember in Hannover. Der CDU Bundesvorstand hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin beschlossen, den Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Peter Hintze für das Parteitagspräsidium zu benennen. Schwerpunkt des Parteitages ist ein Leitantrag des Bundesvorstands zur Wirtschaftspolitik. Als Tagungspräsident ist der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister vorgesehen. Weitere Parteitagspräsidiumsmitglieder werden die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl und Peter Hintze.  [...] Mehr...

21. September 2012, 12:36 Uhr

Hintze zum CDI-Vizepräsidenten in Rom gewählt- Empfang beim Papst

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) wurde heute in Rom zum Vizepräsenten der Christlich Demokratischen Internationale (CDI) gewählt. CDI-Präsident wurde der italienische Christdemokrat Pier Ferdinando Casini. Die Christlich Demokratische Internationale ist der Weltverband der christdemokratischen Parteien, deren Vertreter in diesem Jahr in Rom zusammen gekommen sind. Hauptthema des CDI-Kongresses war die Staatsschuldenkrise in Europa und ihre möglichen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Am morgigen Samstag wird Peter Hintze mit dem CDI-Präsidium von Papst Benedikt XVI. in dessen Sommerresidenz in Castel Gandolfo empfangen.  [...] Mehr...

12. September 2012, 11:14 Uhr

Weg zur Stabilitätsgemeinschaft ist frei

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist ein wichtiger Beitrag zum Rechtsfrieden in dieser zentralen europäischen Frage. Es stärkt das Vertrauen der Bürger in das gemeinsame Europa und die gemeinsame Währung.  [...] Mehr...