Peter Hintze für uns in den Bundestag
Peter Hintze für uns in den Bundestag
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Presse

28. November 2013, 08:19 Uhr

Peter Hintze, Mitglied der Koalitionsverhandlungsrunde: „Koalitionsvertrag ist gut für Wuppertal“

Der heute von Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer paraphierte Koalitionsvertrag ist gut für Wuppertal. Die wichtigste Entlastungsregelung für Wuppertal liegt darin, dass die Kommunen in Zukunft im Rahmen der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes im Umfang von 5 Milliarden Euro jährlich von der Eingliederungshilfe entlastet werden. Bereits vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetztes beginnen wir mit einer jährlichen Entlastung der Kommunen in Höhe von 1 Milliarden Euro. Zur Entlastung der Länder sollen in der laufenden Legislaturperiode 6 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Sollten die veranschlagten Mittel für die Kinderbetreuung für den Aufwuchs nicht ausreichen, werden sie entsprechend des erkennbaren Bedarfs aufgestockt. Für die dringend notwendigen Investitionen in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur werden insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich mobilisiert. Für die Städtebauförderung stellen wir insgesamt 600 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um auf 700 Millionen Euro pro Jahr zu kommen. Der Mitteleinsatz für die Eingliederung Arbeitssuchender wird um 1,4 Milliarden Euro angehoben. Hintze: „Der Koalitionsvertrag ist eine tragfähige Grundlage für eine stabile Regierung.“  [...] Mehr...

30. Oktober 2013, 09:00 Uhr

Peter Hintze begrüßt junge Wuppertaler in Berlin

Heute begrüßte Peter Hintze, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, die erste Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis nach der Konstituierenden Sitzung des 18. Bundestags. Die 50 jungen Wuppertalerinnen und Wuppertaler hatten auf Einladung von Peter Hintze die Möglichkeit den Deutschen Bundestag zu besuchen. Gemeinsam sprachen Sie über aktuelle Themen und Projekte in Wuppertal. Peter Hintze berichtete von seiner Arbeit als Vorsitzender der größten Abgeordnetengruppe im Parlament, der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus informierte er über die Struktur und Aufgaben der Koalitionsarbeitsgruppen sowie grundsätzliche Abläufe bei den Koa-litionsverhandlungen. Neben der Diskussion mit Peter Hintze standen noch ein Besuch im Bundesrat, der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi), des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, Einblicke in die Geschichte Berlins und die historische Entwicklung des parlamentarischen Systems in Deutschland auf dem Programm.

23. Oktober 2013, 11:10 Uhr

Peter Hintze in Koalitionsverhandlungsdelegation

Peter Hintze, der gestern zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt wurde, ist von der Unionsspitze in die gemeinsame Koalitionsverhandlungsdelegation mit der SPD berufen worden. [...] Mehr...

24. September 2013, 13:24 Uhr

Peter Hintze zum Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen gewählt

Auf der ersten Sitzung der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Deutschen Bundestag wurde Peter Hintze erneut zum Vorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter bestimmten die Abgeordneten Ralf Brauksiepe, der dieses Amt auch in der letzten Legislaturperiode inne hatte. Die NRW-Landesgruppe ist durch das starke Ergebnis in Nordrhein-Westfalen von 45 auf 63 Abgeordnete angestiegen. Sie ist damit die mitgliederstärkste Landesgruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. [...] Mehr...

18. September 2013, 13:11 Uhr

Peter Hintze unterstützt den Dönberg

Peter Hintze teilte bei seinem Besuch auf dem Wuppertaler Dönberg die Sorgen der Anwohner, dass eine angedachte Großanlage für Legehennen negative Auswirkungen auf das Wohnumfeld haben könnte. Gemeinsam mit Prof. Ernst-Andreas Ziegler von der Bürgerinitiative machte sich Peter Hintze ein Bild von der möglichen Lage der Anlage und sprach mit zahlreichen Anwohnern über das Vorhaben. Im Anschluß an die Veranstaltung der Bürgeriniative überreichte Peter Hintze den Sportfreunden Dönberg, anläßlich der Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes, zehn Fußbälle für das Training und die Jugendmannschaften. Peter Hintze überbrachte darüber hinaus im Namen Angela Merkels, die die Sportfreunde Dönberg angeschreiben hatten, die besten Wünsche zur Einweihung des Fußballplatzes.  [...] Mehr...

17. September 2013, 10:27 Uhr

Hintze empfängt Wuppertaler in Berlin

In der spannenden Vorwahlwoche hatten 50 Wuppertalerinnen und Wuppertaler auf Einladung von Peter Hintze die Möglichkeit den Deutschen Bundestag zu besuchen. Peter Hintze berichtete aus seiner Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und als Vorsitzender der größten Abgeordnetengrup-pe, im Parlament der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus informierte er über die aktuellen politischen Themen und was er in Berlin für Wuppertal erreichen konnte.  [...] Mehr...

17. September 2013, 09:02 Uhr

Angela Merkel in Wuppertal

Am letzten Freitag besuchte Angela Merkel auf Einladung von Peter Hintze Wuppertal. Rund 1400 Wuppertaler konnten, in der bis zum letzten Platz besetzten Wuppertaler Stadthalle, unsere Bundeskanzlerin empfangen. Nach dem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt, den sie in Anwesenheit von Oberbürgermeister Peter Jung vornahm, redete sie im Großen Saal der Stadthalle. Angela Merkel hob besonders die Erfolge der Bundesregierung für einen stabilen Euro und bei der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes hervor. Darüber hinaus skizzierte sie in ihrer Rede die zukünftige Wirtschafts-, Gesundheits- und Sozialpolitik für Deutschland. Im Anschluss spendeten die Wuppertaler Bürger ihr minutenlangen Beifall.  [...] Mehr...

16. September 2013, 11:11 Uhr

Hintze überreicht Merkel Schwebebahnbuch

In der heutigen Sitzung des CDU-Bundesvorstandes in Berlin hat der Wuppertaler Abgeordnete, Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze, Angela Merkel ein Schwebebahnbuch überreicht.   Oberbürgermeister Peter Jung hatte die Kanzlerin, beim Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Wuppertal, zu einer Fahrt mit dem Wuppertaler Wahrzeichen eingeladen. Bei der anschließenden Großveranstaltung in der Wuppertaler Stadthalle zeigte die Kanzlerin großes Interesse an diesem besonderen öffentlichen Verkehrsmittel, das jährlich 23 Millionen Menschen befördert.   Hintze: "Ich freue mich schon auf eine Schwebebahnfahrt im historischen Kaiserwagen mit unserer Kanzlerin."  [...] Mehr...

12. September 2013, 11:54 Uhr

Peter Hintze diskutiert mit Heckinghauser Bürgern

Auf Einladung der CDU-Heckinghausen diskutierte Peter Hintze mit Bürgern zum Thema Bundes- und Europapolitik. Besonders die Stabilität unserer Gemeinschaftswährung lag den Besuchern der Diskussionsveranstaltung am Herzen. Peter Hintze berichtete zudem über seine Arbeit als Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundeswirtschaftsminister und umriss die Aussenpolitik in der Syrienfrage. Im Anschluß beantwortete Peter Hintze Fragen aus dem Publikum zu weiteren politischen Themenbereichen wie Pflege und Verteidigung.  [...] Mehr...

10. September 2013, 11:15 Uhr

Lärmschutz in Wichlinghausen ist eine wichtige Sache

Am Montag machte sich Peter Hintze auf Einladung des Stadtverordneten Michael Schulte ein Bild der Lärmsituation an der A 46 in Wuppertal-Wichlinghausen. Versammelt hatten sich zahlreiche Bürger, die Peter Hintze bei einem gemeinsamen Kaffeetrinken an der Autobahn die Situation in Wichlinghausen erläuterten. Peter Hintze machte klar, dass der Bund die Probleme erkannt und die A 46 schon vor langem zum Härtefall erklärt hat. Im Westen der Stadt ist schon vieles in Sachen Lärmschutz passiert, das wollen wir im Osten der Stadt weiterführen.