Ärzte-Honorarreform für gute Patientenversorgung in Wuppertal

er Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) begrüßt die von den Krankenkassen und der Ärzteschaft beschlossene Honorarreform für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten. Von der Honorarreform profitiert vor allem die ärztliche Versorgung in NRW, das bei der Ärztevergütung gegenüber anderen Bundesländern bislang benachteiligt war. Nun stehen ab 2011 rund 200 Mio. Euro mehr für die Ärzte in NRW zur Verfügung.  [...] Mehr...

Peter Hintze im CDU-Parteitagspräsidium

Der Bundesvorstand der CDU hat heute den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Peter Hintze zum Mitglied des Tagungspräsidiums des CDU-Bundesparteitags am 15. und 16. November in Karlsruhe benannt. Vorsitzender des achtköpfigen Parteitagspräsidiums soll der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus werden. Im Mittelpunkt des Parteitags stehen die Wahlen der CDU-Führung und die Familien- und Bildungspolitik. In dem Leitantrag „Faire Chancen - Für jedes Kind!“ spricht sich die CDU für einen umfassenden Kinderschutz, die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie für eine bessere Integration von sozial benachteiligten Kindern aus.  [...] Mehr...

DDR-Diktatur beim Namen nennen

Am 20. Jahrestag des Volkskammerbeschlusses zum Beitritt der DDR zur Bundes- republik gilt es, den wahren Charakter der DDR vor der friedlichen Revolution im öffentlichen Bewusst- sein zu halten. Die DDR war ein Unrechtsstaat. Mauer und Stacheldraht, die systematische Durchführung von Scheinwahlen und die Bespitzelung und Unterdrückung der Bevölkerung sind historische Tatsachen, die die DDR eindeutig als Unrechtsstaat kennzeichnen. Die DDR-Diktatur muss beim Namen genannt werden. Das sind wir den Opfern dieses Unrechtsregimes schuldig. [...] Mehr...

Hintze Gastgeber in Berlin

n Vertretung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle ist der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) am kommenden Sonntag, dem 22. August 2010, Gastgeber im Bundeswirtschaftsministerium beim Tag der offenen Tür.  [...] Mehr...

Bruchtest für NRW!

Zur heutigen Wahl der Minderheitsministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW, Peter Hintze MdB: Die Wahl der von der Linken geduldeten Minderheitsministerpräsidentin leitet eine kurze, kritische Experimentierphase in NRW ein.  [...] Mehr...

Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident

Zur Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze MdB (CDU): Ich freue mich, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident. Mit seiner politischen Erfahrung und seiner Gabe zuzuhören und auf die Menschen zuzugehen, wird er Deutschland in schwierigen Zeiten Orientierung und wichtige Anstöße geben.  [...] Mehr...

Bundesregierung fördert Mehrgenerationenhaus in Wuppertal

Die Bundesregierung wird das vom Caritasverband Wuppertal/Solingen getragene „Haus der Begegnungen“ in 2010 und 2011 mit 80.000 Euro fördern. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Projekts „Mehrgenerationenhäuser“. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Hintze: „Damit ist die dringend notwendige Anschlussförderung gesichert.“  [...] Mehr...

NRW droht Krise!

Zur Entscheidung von Rot und Grün eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe NRW Peter Hintze MdB: Die SPD-Entscheidung für eine Minderheitsregierung führt zu schweren Belastungen für Nordrhein-Westfalen. Die SPD liefert das wirtschaftsstärkste Land der Willkür wechselnder Mehrheiten aus. Dabei bekommen die radikalen Kräfte der Partei DIE LINKE die Schlüsselgewalt über die Landesregierung. Grob Fahrlässig hat die SPD die Möglichkeit einer Großen Koalition mit stabilen Verhältnissen für Nordrhein-Westfalen verworfen. Nordrhein-Westfalen droht jetzt eine Dauerkrise. [...] Mehr...

Hintze: Jobcenter-Reform ist Chance für Wuppertal, Optionskommune zu werden

Die heutige Grundgesetzänderung durch den Deutschen Bundestag eröffnet Wuppertal die Chance, eine selbstständige Optionskommune zu werden. Einziger Wermutstropfen ist, dass nun der Antrag der Stadt Wuppertal durch ein Auswahlverfahren laufen muss, denn mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes ist die Zahl der Optionskommunen nur von 69 auf 110 erhöht worden. CDU/CSU, FDP und Grüne haben sich für die vollständige Wahlfreiheit der Kommunen zu optieren eingesetzt. [...] Mehr...

Hintze übergibt Klimakiste an St.-Antonius-Grundschule

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) wird am Dienstag, dem 22. Juni 2010, um 10:00 Uhr die katholische St.-Antonius-Grundschule in Wuppertal besuchen und den Schülern eine „KlimaKiste“ übergeben. Die „KlimaKiste“ ist Teil des Aktionsprogramms „Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen“ des Bundesumweltministeriums.

Im Rahmen der „Aktion Klima!“, an der in diesem und im nächsten Jahr ca. 1.000 Schulen und Bildungseinrichtungen teilnehmen können, werden Lehrkräfte unterstützt, damit sie mit ihren Schülerinnen und Schülern für den Klimaschutz aktiv werden und zur Minderung des CO2-Ausstoßes beitragen können. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche möglichst frühzeitig für den Klimaschutz und das Einsparen von Energie zu sensibilisieren. Die Grundschule Sankt Antonius hatte sich um die Teilnahme an der Aktion beworben.  [...] Mehr...