Peter Hintze für uns in den Bundestag
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23. April 2013, 10:00 Uhr

CDU-Landesgruppe NRW berät über Arbeitsplatzsicherung in Bochum und Wuppertal

Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW und Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze erklärt: Die CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen hat auf ihrer gestrigen Sitzung in Berlin beraten, wie bei Opel in Bochum und FAG-Schaeffler in Wuppertal die Arbeitsplätze in den beiden Traditionsunternehmen erhalten werden können. Hintze: „In beiden Fällen handelt es sich um hochqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und exzellente Standorte. Wir werden uns weiter für die Arbeitsplätze bei den Unternehmen einsetzen. Ich begrüße ausdrücklich die Initiative von Oberbürgermeister Peter Jung, über Frau Schaeffler das Wuppertaler Anliegen zu befördern. Ich werde meinerseits die Gespräche mit dem Unternehmen fortsetzen.“ [...] Mehr...

19. April 2013, 09:42 Uhr

Hintze: Schaeffler-Arbeitsplätze erhalten! Windkraft hat Zukunft!

Zur Lage des Wuppertaler Schaeffler-Werks erklärt der Wuppertaler CDU- Bundestagsabgeordnete, Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze:  "Ich setze mich dafür ein, dass die Arbeitsplätze des FAG-Schaeffler-Werks in der Varresbeck erhalten bleiben. Nach einem sehr informativen Gespräch mit der Betriebsratsvorsitzenden Stefanie Schmidt zur aktuellen Lage habe ich das Thema mit dem Chef der Hauptstadtrepräsentanz von Schaeffler, Dr. Kunibert Schmidt, intensiv erörtert und mich für den Erhalt der Arbeitsplätze in Wuppertal eingesetzt. Für die kommende Woche ist ein Gespräch mit dem Produktionsvorstand des Unternehmens vereinbart.  Die Windkraftindustrie hat weltweit eine große Zukunft. Es ist für das Unternehmen klug, dafür gerüstet zu sein. Der Standort Wuppertal bietet dafür alle Voraussetzungen. Ich hoffe sehr, dass alle Arbeitsplätze im Wuppertaler Werk erhalten bleiben."   [...] Mehr...

13. März 2013, 10:00 Uhr

Hintze: Bundesregierung fördert Bildungs- und Forschungsprojekte in Wuppertal mit über 34 Mio. Euro

Mit insgesamt über 34 Mio. Euro (34.179.503,04 Euro) fördert die Bundesregierung bis 2016 insgesamt 60 laufende Forschungsprojekte, an denen Unternehmen und Institutionen in Wuppertal beteiligt sind. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze mit. Hintze: „Die Universitätsstadt Wuppertal verfügt über viele innovative Projekte in Forschung, Entwicklung und Lehre.“ Ein Großteil der Mittel geht an die Bergische Universität und das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie, die über Kapazitäten für mehrere und zum Teil aufwendige Projekte verfügen. Die wichtigsten Schwerpunkte in Wuppertal bilden die Förderung der Studieneingangsphase an der Bergischen Universität mit 8,046 Mio. sowie die Grundlagenforschung mit 6,518 Mio. Euro. Weitere bedeutsame Schwerpunkte sind die Bildungsforschung (2,898 Mio.) und die Gesundheitsforschung (2,858 Mio.). Besonders stolz kann die Fachgruppe Physik der Bergischen Universität sein, deren Beteiligung am sogenannten ATLAS-Experiment, dem größten Messapparat am Teilchenbeschleuniger CERN in Genf, mit 2,937 Mio. Euro gefördert wird. Hintze: „Die Förderung vieler wichtiger Projekte in Wuppertal ist ein schöner Beweis für die hohe Qualität des Bildungs- und Forschungsstandorts Wuppertal. Die Bundesregierung hat die Investitionen in Bildung und Forschung stark gesteigert, um Deutschland zukunftsfähig zu machen.“  [...] Mehr...

04. März 2013, 10:16 Uhr

Hintze: Bundesregierung sichert kommunale Wasserversorgung

Bei den Verhandlungen auf europäischer Ebene hat die Bundesregierung die kommunale Wasserversorgung gesichert. Die in Arbeit befindliche Richtlinie sieht darüber hinaus vor, das bei einem Verkauf der Wasserversorgung, wie seinerzeit vom rot-roten Senat in Berlin durchgeführt, in Zukunft volle Wettbewerbsfairness und Transparenz herrschen müssen. Ich persönlich bin klar für eine Wasserversorgung in kommunaler Verantwortung. In seinem Protestreflex ist der Grünen-Kollege Ott offensichtlich einem Irrtum aufgesessen, da ich nicht glauben kann, dass er wissentlich falsche Informationen verbreitet. Tatsache ist, dass Deutschland in der Europäischen Union die Möglichkeit einer rein kommunalen Wasserversorgung sichergestellt hat. Worum geht es? Nach durch die europäische Rechtsprechung bereits geltendem europäischem Recht müssen alle großen Konzessionsvergaben europaweit ausgeschrieben werden. Die Bundesregierung hat nun in Verhandlungen erreicht, dass die Wasserversorgung in der Eigenregie der Kommunen verbleiben kann und dass ein langer Übergangszeitraum bis zum Jahr 2020 den Kommunen die Sicherung oder Herstellung der eigenen Wasserversorgung ermöglicht. Ich begrüße es ausdrücklich, dass in Wuppertal dieser Weg gegangen wird. Es ist der christlich-liberalen Bundesregierung zu verdanken, dass dieser Weg für Deutschland dauerhaft gesichert ist.  [...] Mehr...

01. März 2013, 09:30 Uhr

Hintze empfängt Infomobil zur beruflichen Bildung in Wuppertal

  Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze wird am kommenden Montag, dem 4. März 2013, um 13:00 Uhr das Infomobil zur beruflichen Bildung in Wuppertal empfangen. Die deutschlandweite Infotour ist eine Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und steht unter dem Motto „Berufliche Bildung – praktisch unschlagbar“. Mit ihr will die Bundesregierung Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern über die Chancen der beruflichen Ausbildung informieren. Die Besucher können sich am Montag, dem 4. März, von 13:00 bis 15:00 Uhr über die regionalen Ausbildungsberufe der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid, über Handwerksberufe in Wuppertal und über den Ausbildungsalltag umfassend informieren.  [...] Mehr...

28. Februar 2013, 12:49 Uhr

Peter Hintze: SPD-Landesregierung verweigert Anschlussfinanzierung für die Schulsozialarbeit

Es zeugt von absoluter Schamlosigkeit, dass die SPD-Landtagsabgeordneten die von der SPD-Landesregierung getroffene Vereinbarung, dass der Bund ausdrücklich befristet auf drei Jahre die Anschubfinanzierung für die Schulsozialarbeit übernimmt, den Bürgern verschweigt. Die SPD-Kollegen sollten ihre Energie lieber darauf verwenden, die eigene Landesregierung zur Anschlussfinanzierung für die Schulsozialarbeit zu bewegen. Dabei handelt es sich um eine reine Länderaufgabe. Es war schon beim Start klar, dass der Anschluss nach dem Auslaufen der Anschubfinanzierung vom Land zu tragen ist. Schule ist Ländersache. Darauf bestehen unsere Bundesländer mit Nachdruck.   [...] Mehr...

27. Februar 2013, 13:47 Uhr

Hintze empfängt Förderverein der Gehörlosen Wuppertal e.V.

Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Hintze besuchte eine Gruppe des Fördervereins der Gehörlosen Wuppertal e.V., unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Arnold Norkowsky, in der vergangenen Woche Berlin. Auf dem Programm der politischen Informationsfahrt stand u.a. eine Führung durch das Reichstagsgebäude und ein anschließendes Gespräch mit Peter Hintze  über aktuelle politische Themen, wie den Meteoriteneinschlag in Russland. Hintze erläuterte in seiner Eigenschaft als deutscher Raumfahrtkoordinator, wie sich die Menschheit vor Gefahren aus dem Weltraum schützen kann. Das Programm bot noch Einblicke in die Geschichte Berlins, die Teilung Deutschlands und in die historische Entwicklung des parlamentarischen Systems in Deutschland.  [...] Mehr...

20. Februar 2013, 16:31 Uhr

Lufthansa sollte Köln-Entscheidung noch einmal wohlwollend überprüfen

Peter Hintze MdB, Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW imDeutschen Bundestag: Die Lufthansa ist eines der erfolgreichsten Luftfahrtunternehmen der Welt. Sie steht für ein hervorragendes Produkt. Dabei ist der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherung einer entsprechenden Kostenstruktur eine Erfolgsvoraussetzung. Die heute bekanntgegebene Entscheidung, den Firmensitz in Köln aufzugeben, wirft die Frage auf, ob hier Kosten und Nutzen richtig gewürdigt wurden. Eine Stärke der Lufthansa liegt auch in ihrer Treue zur Tradition. Auch die Motivation der eigenen Mitarbeiter ist für den Erfolg des Unternehmens von hoher Bedeutung. Deshalb sollte die Aufgabe dieses traditionsreichen Standortes noch einmal in Ruhe bedacht werden.  [...] Mehr...

23. Januar 2013, 09:31 Uhr

Hintze: Bundesregierung fördert innovative Leichtbautechnologie in Wuppertal

Mit ca. 1,3 Mio. Euro (1.293.435 Mio. €) fördert die Bundesregierung ein innovatives Forschungsprojekt eines Wuppertaler Unternehmens im Bereich des Leichtbaus. Ziel des Projektes ist eine besonders energieeffiziente Fertigung von Kohlenstofffasern aus einem Nebenprodukt der Papierherstellung. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Programms „Werkstoffinnovationen für Industrie und Gesellschaft – WING“. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Kohlenstofffaserverstärkte Kunststoffe (CFK) spielen aufgrund ihrer hohen Festigkeit und ihres geringen Gewichts eine Schlüsselrolle im Leichtbau, z.B. in der Automobilindustrie und Windkraftindustrie. Bislang erfolgt die Herstellung von Kohlenstofffasern aus erdölbasierten Ausgangsprodukten und erfordert einen hohen Energieeinsatz. Daher könnte das geförderte Projekt, das statt dessen auf eine bei der Papierherstellung anfallende Holzkomponente als Ausgangsstoff setzt, einen wichtigen Beitrag zu einer kostengünstigen und ressourcensparenden Herstellung von Kohlenstofffasern leisten. Hintze: „Ich freue mich, dass ein Wuppertaler Unternehmen bei der Entwicklung energieeffizienter Zukunftstechnologien mitwirkt und gefördert werden kann.“  [...] Mehr...

07. Januar 2013, 09:24 Uhr

Bundesstadt Bonn verdient Verlässlichkeit

Es ist ein Gebot der Demokratie und der historischen Verantwortung, die Zusagen, die der Bundesstaat Bonn nach der Vollendung der Einheit gemacht wurden, einzuhalten. Wenn der SPD-Kandidat Peer Steinbrück das Bonn-Berlin-Gesetz in Frage stellt, erfordert das einen klaren Widerspruch. Bonn hat in der Geschichte der Bundesrepublik  Deutschland eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu deutschen Einheit gespielt. Die Stadt und ihre Bürger haben einen moralischen und politischen Anspruch darauf, dass die im überparteilichen Konsens gefundenen Regelungen dauerhaften Bestand haben.  [...] Mehr...