Peter Hintze für uns in den Bundestag
Peter Hintze für uns in den Bundestag
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Was macht ein Abgeordneter?

Meine Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages wird vor allem durch die vorgegebenen parlamentarischen Abläufe bestimmt. Der Bundestag hat - wie jedes Parlament - sitzungsfreie und Sitzungswochen, die sich abwechseln. In den Sitzungswochen besteht eine Präsenzpflicht der Abgeordneten.

Sitzungswochen

 

Montag

Der Montag einer Sitzungswoche beginnt für mich mit dem Flug nach Berlin, den ich bereits für eine intensive Zeitungslektüre nutze. Nach kurzem Zwischenstopp in meiner Berliner Wohnung geht es weiter in mein Büro. Dieses befindet sich im "Jakob-Kaiser-Haus" in der Dorotheenstraße/Ecke Wilhelmstraße. Das Jakob-Kaiser-Haus ist einer der neuen Bauten, die in unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude errichtet wurden. Dort statten mich meine Mitarbeiter mit Terminmappe und Sitzungsunterlagen aus.

 

Die weiteren "Updates" folgen im Stundentakt. Nachmittags tagt der Vorstand der CDU/CSU-Fraktion, dort nehme ich als Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen teil. Bis zur abendlichen Sitzung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, zu der alle Fraktionsmitglieder dieses Bundeslandes gehören, bleibt meist nur eine kurze Verschnaufpause für Post und Telefonate. Die Landesgruppensitzungen widmen sich besonders landespolitischen Themen und Problemen.

Dienstag: Ein echter Marathon-Tag!

Der Vormittag gehört den Arbeitsgruppen, in denen alle aktuellen politischen Themen diskutiert werden. Hier werden die Leitlinien für die jeweiligen Politikfelder abgesteckt. Dies ist mit einem großen inhaltlichen und organisatorischen Aufwand verbunden, der nur mit Hilfe zweier Fraktionsreferenten und eines Sekretariats bewältigt werden kann.

In der nachmittäglichen, durch den Vorstand vorbereiteten Fraktionssitzung kommen dann alle Angehörigen der CDU/CSU-Fraktion zusammen und stimmen die "Fraktionslinie" zu den im Parlament aktuell behandelten Themen ab. Das gestaltet sich wie in jedem großen Gremium nicht immer ganz einfach. Immerhin besitzen die 311 Mitglieder der Fraktion - bei aller "Fraktionsdisziplin", die zur Formulierung einer einheitlichen Position und zur Schaffung von Mehrheiten nun einmal nötig ist - ein freies Mandat. Aber zu guter Letzt finden wir dann doch immer eine gemeinsame Basis.

Mittwoch: Ausschusssitzungen

Die Bundestagsausschüsse beschäftigen sich mit allen parlamentarischen Vorlagen, die ihre Aufgabenbereiche betreffen. Sie können Vertreter der Regierung zu sich zitieren und kritisch befragen zusätzlich führen sie Sachverständigenanhörungen durch. Daneben findet eine ganze Reihe weiterer Unterrichtungen der Parlamentarier statt.

 

Mittwoch bis Freitag: Plenum

Von Mittwoch bis Freitag tagt der Bundestag im Plenum. Der Plenarsaal befindet sich - wie die Fraktionssäle - im alten Reichstagsgebäude. Im Plenum finden Debatten und Abstimmungen über Gesetzesentwürfe, "Aktuelle Stunden" sowie Regierungserklärungen und -befragungen statt. Dies kann schon einmal bis nach Mitternacht dauern.

Debatten im Plenum

Wer den Debatten im Fernsehen folgt, könnte angesichts der meist nur geringen Präsenz den Eindruck gewinnen, dass wir Abgeordneten lieber in der Kantine sitzen. Doch der Schein trügt. Denn alle wichtigen Entscheidungen werden in den Arbeitsgruppen der Fraktion sowie in den Fachausschüssen des Bundestages diskutiert und vorbereitet. Es wäre daher verschwendete Zeit, wenn alle Abgeordneten bei allen Tagesordnungspunkten, die ja nicht unbedingt ihre Spezialgebiete betreffen, die oft vorhersehbaren Debatten verfolgen würden.

Veranstaltungen am Abend

Die Abendstunden gehören einer Vielzahl von Veranstaltungen und Gesprächskreisen, die einem allgemeinen Austausch zwischen den Kollegen dienen oder sich bestimmten Themen widmen. In den Veranstaltungen der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft etwa treffen sich Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Oftmals ergibt sich die Gelegenheit, internationale Verbindungen herzustellen und zu pflegen - Kontakte, die für mich als "Europäer" natürlich besonders interessant und wichtig sind.

Wahlkreisarbeit in sitzungsfreien Wochen

In den sitzungsfreien Wochen widme ich mich vor allem meinem Wahlkreis in Wuppertal, um dort am Puls der Zeit zu bleiben und mich über so manche kommunalen und landespolitischen Probleme direkt vor Ort zu informieren.

 

Wuppertal und der CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen sind meine politische Heimat. Aber nicht immer geht es darum, wie ich mich als Abgeordneter speziell für Wuppertaler Belange einsetzen kann. Gerne nehme ich auch an Diskussionsrunden und Vortragsveranstaltungen teil, um mit den Bürgern in Wuppertal und anderswo über aktuelle Themen zu diskutieren.

 

Gleichgültig ob es sich um eine Sitzungs- oder eine sitzungsfreie Woche handelt, bleibt bei mir das Telefon nicht still: Bürgeranfragen, Interviews, Pressegespräche, Sitzungsvorbereitungen und Fernsehtermine. Dies alles verlangt ein präzises Zeitmanagement. Nur so finde ich die nötige Zeit, um meine Reden zu schreiben, Positionspapiere zu erarbeiten und die vielen Briefe zu beantworten, die mich in Berlin und Wuppertal erreichen.