Peter Hintze für uns in den Bundestag
Peter Hintze für uns in den Bundestag
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Was macht ein Abgeordneter?

 

Meine Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages wird vor allem durch die vorgegebenen parlamentarischen Abläufe bestimmt. Der Bundestag hat – wie jedes Parlament – sitzungsfreie und Sitzungswochen, die sich abwechseln. In

den Sitzungswochen besteht eine Präsenzpflicht der Abgeordneten. Durch meine Funktion als Vizepräsident des Deutschen Bundestages unterscheidet sich eine klassische Sitzungwoche bei mir jedoch von den meisten Abgeordneten.

 

Sitzungswochen

 

Montag

Der Montag einer Sitzungswoche beginnt für mich mit dem Flug nach Berlin, den ich

bereits für eine intensive Zeitungslektüre nutze. Nach kurzem Zwischenstopp in meiner Berliner Wohnung geht es weiter in mein Büro. Dieses befindet sich im "Jakob-Kaiser-Haus" in der Dorotheenstraße 100. Das Jakob-Kaiser-Haus ist einer der neueren Bauten, die in unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude errichtet wurden. Dort statten mich meine Mitarbeiter mit Terminmappe und Sitzungsunterlagen aus.

 

Die weiteren "Updates" folgen im Stundentakt. Am Montag Nachmittag tagen der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Fraktion und im Anschluss der Vorstand der CDU/CSU-Fraktion. An diesen Sitzungen nehme ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der CDU/CSU-Fraktion bzw. als Vizepräsident des Deutschen Bundestages teil. Bis zur abendlichen Sitzung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, zu der alle Fraktionsmitglieder dieses Bundeslandes gehören, bleibt meist nur eine kurze Verschnaufpause für Post und Telefonate. Die Landesgruppensitzungen widmen sich besonders landespolitischen Themen und Problemen.

 

Dienstag: Tag der Fraktionssitzung!

Der Vormittag gehört Gesprächen mit internen und externen Gästen, der Durchsicht der Tagespresse sowie der Post. In der nachmittäglichen, durch den Vorstand vorbereiteten Fraktionssitzung kommen dann alle Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion zusammen und stimmen die "Fraktionslinie" zu den im Parlament aktuell behandelten Themen ab. Das gestaltet sich wie in jedem großen Gremium nicht immer ganz einfach. Immerhin besitzen die 311 Mitglieder der Fraktion – bei aller "Fraktionsdisziplin", die zur Formulierung einer einheitlichen Position und zur Schaffung von Mehrheiten nun einmal nötig ist – ein freies Mandat. Aber zu guter Letzt finden wir dann doch immer eine gemeinsame Basis.

 

Mittwoch bis Freitag: Plenum

Von Mittwoch bis Freitag tagt der Bundestag im Plenum. Der Plenarsaal befindet sich – wie die Fraktionssäle – im alten Reichstagsgebäude. Im Plenum finden Debatten und Abstimmungen über Gesetzesentwürfe, "Aktuelle Stunden" sowie Regierungserklärungen und -befragungen statt. Dies kann schon einmal bis nach Mitternacht dauern.

 

Gremiensitzungen als Vizepräsident

Grundsätzlich findet am Mittwoch Vormittag die Sitzung des Bundestagspräsidiums statt. Neben dem Bundestagspräsidenten nehme ich als Vizepräsident neben den fünf weiteren Vizepräsidenten an diesen Sitzungen, die die Leitung des Hauses betreffen, teil.

 

Am frühen Donnerstag Nachmittag tagt der Ältestenrat des Deutschen Bundestages, der aus dem Präsidium und 23 weiteren Abgeordneten besteht. Eine der wichtigsten Aufgaben des Ältestenrates stellt die Aufstellung der Tagesordnung für die nächsten Plenarsitzungen dar. Darüber hinaus befasst sich der Ältestenrat als Konsens- und Schlichtungsorgan mit Streitfragen zur Auslegung der Geschäftsordnung oder auch mit Fragen, in welchen die Würde und die Rechte des Hauses eine Rolle spielen.

 

Des Weiteren beschäftigt sich die Rechtsstellungskommission des Ältestenrates – deren Vorsitzender ich bin – mit der Rechtsstellung der Abgeordneten sowie Änderungen des Abgeordnetengesetzes.

 

Debatten im Plenum

Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages habe ich die Aufgabe, in Vertretung des Bundestagspräsidenten die Debatten im Deutschen Bundestag gerecht und unparteiisch zu leiten. Hier muss ich insbesondere auf die Einhaltung der Debattenspielregeln achten und die Ordnung im Hause wahren.

 

Veranstaltungen am Abend

Die Abendstunden gehören einer Vielzahl von Veranstaltungen und Gesprächskreisen, die einem allgemeinen Austausch zwischen den Kollegen dienen oder sich bestimmten Themen widmen. In den Veranstaltungen der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft etwa treffen sich Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Oftmals ergibt sich die Gelegenheit, internationale Verbindungen herzustellen und zu pflegen - Kontakte, die für mich als "Europäer" natürlich besonders interessant und wichtig sind.

 

Wahlkreisarbeit in sitzungsfreien Wochen

In den sitzungsfreien Wochen widme ich mich vor allem meinem Wahlkreis in Wuppertal, um dort am Puls der Zeit zu bleiben und mich über so manche kommunalen und landespolitischen Probleme direkt vor Ort zu informieren.

 

Wuppertal und der CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen sind meine politische Heimat. Aber nicht immer geht es darum, wie ich mich als Abgeordneter speziell für Wuppertaler Belange einsetzen kann. Gerne nehme ich auch an Diskussionsrunden und Vortragsveranstaltungen teil, um mit den Bürgern in Wuppertal und anderswo über aktuelle Themen zu diskutieren.

 

Gleichgültig ob es sich um eine Sitzungs- oder eine sitzungsfreie Woche handelt, bleibt bei mir das Telefon nicht still: Bürgeranfragen, Interviews, Pressegespräche, Sitzungsvorbereitungen und Fernsehtermine. Dies alles verlangt ein präzises Zeitmanagement. Nur so finde ich die nötige Zeit, um meine Reden zu schreiben, Positionspapiere zu erarbeiten und die vielen Briefe zu beantworten, die mich in Berlin und Wuppertal erreichen.

 

 

Termine

13. September 2014, 12:00 Uhr

17. Wuppertaler Bauernmarkt

18. September 2014, 18:00 Uhr

Troxler-Haus Veranstaltung, Wuppertal

19. September 2014, 10:00 Uhr

Gespräch mit einer BPA-Besuchergruppe

20. September 2014, 15:00 Uhr

Sommerfest CDU-Vohwinkel, Wuppertal

22. September 2014, 20:00 Uhr

NRW-Fest der Landesvertretung NRW, Berlin

23. September 2014, 18:00 Uhr

MdB Trifft THW NRW, Berlin

27. September 2014, 10:00 Uhr

100 Jahre Barmer Bergbahn, Wuppertal

20. Oktober 2014, 18:00 Uhr

Diskussion zum Thema Sterbehilfe, Wuppertal