Aktuelles
Peter Hintze und Jürgen Hardt setzen sich für Förderung des Wuppertaler Nordparks ein
Die Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Peter Hintze und Jürgen Hardt setzen sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, für die Sanierung des Spielplatzes im Wuppertaler Nordpark ein. Der Spielplatz ist zur Förderung im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ vorgesehen und Teil der Förderkulisse „Soziale Stadt Oberbarmen / Wichlinghausen“. Allerdings darf die Stadt den erforderlichen Eigenanteil von 10 % wegen der Haushaltslage nicht aufbringen. [...] Mehr...
Bundesstadt Bonn muss weiter Sitz des Bundesverteidigungsministeriums bleiben
Zum gestern vorgelegten Bericht der Strukturkommission mit dem Titel „Vom Einsatz her denken – Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ an Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von NRW, Karl-Josef Laumann MdL, und der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Peter Hintze MdB: [...] Mehr...
Wandertourismus ist wichtiger Wirtschaftsfaktor in Deutschland
"Mehr als 11 Mrd. Euro geben Wanderer pro Jahr in Deutschland aus. Davon profitieren Ausrüster sowie die Hotellerie und das Gaststättengewerbe. Wandern ist damit ein wichtiger Teil des Deutschlandtourismus und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Wanderer geben vor Ort rund 7,5 Mrd. Euro aus. Sie schaffen damit geschätzte 144.000 Arbeitsplätze in den Regionen." So fasst der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, die Ergebnisse der vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Untersuchung des Deutschen Wanderverbandes zum Freizeit- und Urlaubsmarkt Wandern zusammen. Die Studie steht ab heute als Download im Internet des Bundeswirtschaftsministeriums zur Verfügung. [...] Mehr...
Ärzte-Honorarreform für gute Patientenversorgung in Wuppertal
er Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) begrüßt die von den Krankenkassen und der Ärzteschaft beschlossene Honorarreform für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten. Von der Honorarreform profitiert vor allem die ärztliche Versorgung in NRW, das bei der Ärztevergütung gegenüber anderen Bundesländern bislang benachteiligt war. Nun stehen ab 2011 rund 200 Mio. Euro mehr für die Ärzte in NRW zur Verfügung. [...] Mehr...
Peter Hintze im CDU-Parteitagspräsidium
Der Bundesvorstand der CDU hat heute den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Peter Hintze zum Mitglied des Tagungspräsidiums des CDU-Bundesparteitags am 15. und 16. November in Karlsruhe benannt. Vorsitzender des achtköpfigen Parteitagspräsidiums soll der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus werden. Im Mittelpunkt des Parteitags stehen die Wahlen der CDU-Führung und die Familien- und Bildungspolitik. In dem Leitantrag „Faire Chancen - Für jedes Kind!“ spricht sich die CDU für einen umfassenden Kinderschutz, die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie für eine bessere Integration von sozial benachteiligten Kindern aus. [...] Mehr...
DDR-Diktatur beim Namen nennen
Am 20. Jahrestag des Volkskammerbeschlusses zum Beitritt der DDR zur Bundes- republik gilt es, den wahren Charakter der DDR vor der friedlichen Revolution im öffentlichen Bewusst- sein zu halten. Die DDR war ein Unrechtsstaat. Mauer und Stacheldraht, die systematische Durchführung von Scheinwahlen und die Bespitzelung und Unterdrückung der Bevölkerung sind historische Tatsachen, die die DDR eindeutig als Unrechtsstaat kennzeichnen. Die DDR-Diktatur muss beim Namen genannt werden. Das sind wir den Opfern dieses Unrechtsregimes schuldig. [...] Mehr...
Hintze Gastgeber in Berlin
n Vertretung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle ist der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) am kommenden Sonntag, dem 22. August 2010, Gastgeber im Bundeswirtschaftsministerium beim Tag der offenen Tür. [...] Mehr...
Bruchtest für NRW!
Zur heutigen Wahl der Minderheitsministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW, Peter Hintze MdB: Die Wahl der von der Linken geduldeten Minderheitsministerpräsidentin leitet eine kurze, kritische Experimentierphase in NRW ein. [...] Mehr...
Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident
Zur Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze MdB (CDU): Ich freue mich, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident. Mit seiner politischen Erfahrung und seiner Gabe zuzuhören und auf die Menschen zuzugehen, wird er Deutschland in schwierigen Zeiten Orientierung und wichtige Anstöße geben. [...] Mehr...
Bundesregierung fördert Mehrgenerationenhaus in Wuppertal
Die Bundesregierung wird das vom Caritasverband Wuppertal/Solingen getragene „Haus der Begegnungen“ in 2010 und 2011 mit 80.000 Euro fördern. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Projekts „Mehrgenerationenhäuser“. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Hintze: „Damit ist die dringend notwendige Anschlussförderung gesichert.“ [...] Mehr...