


Nach Beendigung der Bauarbeiten an der ICE-Strecke Berlin-Hannover-Köln wird Wuppertal Ende August dieses Jahres wieder planmäßig an diese wichtige ICE-Verbindung angeschlossen. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten hatte Hintze die Sorge der Bürgerinnen und Bürger, dass es nach Abschluss der im April beginnenden Bauarbeiten bei einer eingeschränkten ICE-Anbindung von Wuppertal bleiben könnte, zum Anlass für eine Anfrage an die Deutsche Bahn genommen. Die Deutsche Bahn teilte nunmehr mit, dass sie nach Beendigung der Bauarbeiten Ende August 2011 zum gewohnten Fahrplanangebot zurückkehre und auf der Wupperstrecke in den kommenden Jahren keine nennenswerten Änderungen geplant seien. [...] Mehr...
Zur Hartz IV-Einigung erklärte der Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordnete Parl. Staatssekretär Peter Hintze:
Die Hartz IV-Einigung kennt zwei Gewinner: die Kinder und die Kommunen. Ursula von der Leyen hat Sozialgeschichte geschrieben. Mit dem von ihr entwickelten Bildungspaket wurde das ursprünglich von Rot-Grün entwickelte Hartz IV-Konstrukt entscheidend zugunsten der Kinder verändert. Der zweite Gewinner sind die Kommunen. Die Kommunen werden milliardenschwer bei der Grundsicherung im Alter entlastet. Das hilft Wuppertal unmittelbar. Der Bund übernimmt schrittweise die Grundsicherung im Alter. Gewonnen haben auch die Steuerzahler, weil der Regelsatz maßvoll erhöht wurde und übermäßige Ausgaben gestoppt wurden. [...] Mehr...
Zum heutigen PID-Votum der Leopoldina mit der acatech und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften erklärt Peter Hintze MdB: Die PID-Stellungnahme der Leopoldina ist ein richtungsweisendes Signal für die Weichenstellung im Bundestag.
Ich begrüße es sehr, dass sich wichtige Spitzenorganisationen der deutschen Wissenschaft für ein menschenfreundliches medizinisches Verfahren einsetzen, das schwere Schwangerschaftskonflikte vermeiden hilft und erblich schwer vorbelasteten Eltern das Ja zum Kind erleichtert. Ich fühle mich in dem von mir mit eingebrachten Gesetzentwurf gestärkt, der eine Zulassung der PID unter bestimmten Bedingungen regelt. [...] Mehr...
Peter Hintze in der Rhein-Zeitung zur PID
www.rhein-zeitung.de/nachrichten/rz-thema_artikel,-Dafuer-Peter-Hintze-CDU-_arid,185005.html [...] Mehr...
Die Bundesregierung fördert mit insgesamt über 450.000 Euro ein innovatives Forschungsprojekt der Bergischen Universität im Bereich der organischen Elektronik. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Organische Elektronik wird unseren Alltag revolutionieren, da ihre Bauteile recyclebar sind und auf flexiblen Flächen wie Textilien gefertigt werden können. Ermöglicht werden z.B. großflächige organische Leuchtdioden und organische Solarzellenfolien auf Rucksäcken, mit denen Reisende ihr Handy und ihren iPod überall auf der Welt aufladen können. Ziel des geförderten Projekts „Molecular Layer Deposition“ ist es, die Lebensdauer und Leistungsfähigkeit der organischen Elektronik zu verbessern. Durch eine bessere Anordnung der Moleküle sollen Kurzschlüsse vermieden und die Leitfähigkeit erhöht werden. [...] Mehr...
Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze ruft junge Wuppertaler Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich bis zum 29. Januar 2011 um eine Teilnahme an einem Jugendmedien-Workshop des Deutschen Bundestages zu bewerben. Der Workshop wird vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland vom 21. bis 25. März 2011 in Berlin veranstaltet und steht unter dem Motto: "Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch.“ [...] Mehr...
Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) hat heute in Berlin einen von ihm gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten aus allen Fraktionen erarbeiteten Gesetzentwurf zur Präimplantationsdiagnostik (PID) vorgestellt. Durch eine Änderung des Embryonenschutzgesetzes soll es Eltern ermöglicht werden, eine künstlich befruchtete Eizelle vor ihrer Implantation in die Gebärmutter auf schwere genetische Schäden zu untersuchen, um mögliche Schwangerschaftsabbrüche, Tot- oder Fehlgeburten zu vermeiden. Die Regelung soll genetisch vorbelasteten Eltern ermöglichen, Ja zu einem eigenen Kind zu sagen.
Der Gesetzentwurf wird u.a. von Bundesarbeitsministerin von der Leyen und Bundesfamilienministerin Schröder unterstützt. Hintergrund dieses Gesetzes ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Juli 2010, wonach die PID unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland erlaubt ist. Während die PID in vielen europäischen Ländern bereits seit längerem durchgeführt wird, war ihre Zulässigkeit in Deutschland lange umstritten. Mit dem Gesetz soll nun für Rechtsklarheit in Deutschland gesorgt werden. [...] Mehr...
Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) fordert die Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal auf, sich mit innovativen Projekten an der Europawoche vom 6. bis 16. Mai 2011 zu beteiligen. Die Europawoche wird gemeinsam von der Bundesregierung, den Ländern, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament durchgeführt. Workshops, Tagungen, Lesungen oder Gesprächsrunden [...] Mehr...
Uwe Pagels im Gespräch mit dem Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt: "Am Telefon der radioWelt ..." - BR-online Podcast zur Sendung vom 30. November 2010
www.br-online.de/podcast/mp3-download/bayern2/mp3-download-podcast-am-telefon-der-radiowelt.shtml
Die Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Peter Hintze und Jürgen Hardt setzen sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, für die Sanierung des Spielplatzes im Wuppertaler Nordpark ein. Der Spielplatz ist zur Förderung im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ vorgesehen und Teil der Förderkulisse „Soziale Stadt Oberbarmen / Wichlinghausen“. Allerdings darf die Stadt den erforderlichen Eigenanteil von 10 % wegen der Haushaltslage nicht aufbringen. [...] Mehr...