Bruchtest für NRW!

Zur heutigen Wahl der Minderheitsministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW, Peter Hintze MdB:

Die Wahl der von der Linken geduldeten Minderheitsminister- präsidentin leitet eine kurze, kritische Experimentierphase in NRW ein. Schulsystem, Energieversorgung und Wirtschaftsstandort werden einem Bruchtest unterzogen. Ich gehe davon aus, dass dieser politische Spuk ein rasches Ende findet und die Wähler bald in Neuwahlen ihr Urteil fällen können. [...] Mehr...

Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident

Zur Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze MdB (CDU):  Ich freue mich, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident. Mit seiner politischen Erfahrung und seiner Gabe zuzuhören und auf die Menschen zuzugehen, wird er Deutschland in schwierigen Zeiten Orientierung und wichtige Anstöße geben. Als Familienvater und Vertreter einer jüngeren Generation wird er ein besonderes Augenmerk auf die großen Zukunftsaufgaben des 21. Jahrhunderts legen. Christian Wulff wird ein Bundespräsident aller Bürgerinnen und Bürger sein, der für Fairness, Gerechtigkeit und Ausgleich steht. Deutschland ist bei Christian Wulff in guten Händen.

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Bundesregierung fördert Mehrgenerationenhaus in Wuppertal

Die Bundesregierung wird das vom Caritasverband Wuppertal/Solingen getragene „Haus der Begegnungen“ in 2010 und 2011 mit 80.000 Euro fördern. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Projekts „Mehrgenerationenhäuser“. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit. Hintze: „Damit ist die dringend notwendige Anschlussförderung gesichert.“  [...] Mehr...

NRW droht Krise!

Zur Entscheidung von Rot und Grün eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe NRW Peter Hintze MdB: Die SPD-Entscheidung für eine Minderheitsregierung führt zu schweren Belastungen für Nordrhein-Westfalen. Die SPD liefert das wirtschaftsstärkste Land der Willkür wechselnder Mehrheiten aus. Dabei bekommen die radikalen Kräfte der Partei DIE LINKE die Schlüsselgewalt über die Landesregierung. Grob Fahrlässig hat die SPD die Möglichkeit einer Großen Koalition mit stabilen Verhältnissen für Nordrhein-Westfalen verworfen. Nordrhein-Westfalen droht jetzt eine Dauerkrise. [...] Mehr...

Hintze: Jobcenter-Reform ist Chance für Wuppertal, Optionskommune zu werden

Die heutige Grundgesetzänderung durch den Deutschen Bundestag eröffnet Wuppertal die Chance, eine selbstständige Optionskommune zu werden. Einziger Wermutstropfen ist, dass nun der Antrag der Stadt Wuppertal durch ein Auswahlverfahren laufen muss, denn mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes ist die Zahl der Optionskommunen nur von 69 auf 110 erhöht worden. CDU/CSU, FDP und Grüne haben sich für die vollständige Wahlfreiheit der Kommunen zu optieren eingesetzt. [...] Mehr...

Hintze übergibt Klimakiste an St.-Antonius-Grundschule

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) wird am Dienstag, dem 22. Juni 2010, um 10:00 Uhr die katholische St.-Antonius-Grundschule in Wuppertal besuchen und den Schülern eine „KlimaKiste“ übergeben. Die „KlimaKiste“ ist Teil des Aktionsprogramms „Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen“ des Bundesumweltministeriums.

Im Rahmen der „Aktion Klima!“, an der in diesem und im nächsten Jahr ca. 1.000 Schulen und Bildungseinrichtungen teilnehmen können, werden Lehrkräfte unterstützt, damit sie mit ihren Schülerinnen und Schülern für den Klimaschutz aktiv werden und zur Minderung des CO2-Ausstoßes beitragen können. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche möglichst frühzeitig für den Klimaschutz und das Einsparen von Energie zu sensibilisieren. Die Grundschule Sankt Antonius hatte sich um die Teilnahme an der Aktion beworben.  [...] Mehr...

Glückwunsch Peter Jung! Glückwunsch Wuppertal!

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Peter Hintze beglückwünscht Oberbürgermeister Peter Jung zu seinem neuen Amt als Vorsitzender des Städtetages NRW.

Peter Hintze: „Mit Peter Jung bekommen die nordrhein-westfälischen Städte einen starken und engagierten Vorsitzenden, der über große ökonomische Erfahrung und Vernunft verfügt. Er wird als Anwalt der Städte ihre Belange kraftvoll vertreten, davon profitiert auch Wuppertal. Ich freue mich, auch weiterhin mit Peter Jung eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.“

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Hintze zeichnet Vorwerk für familienbewusste Personalpolitik aus

Am morgigen Freitag, dem 11. Juni 2010, zeichnet der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze (CDU), gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in Berlin die Wuppertaler Firma Vorwerk Elektrowerke für die gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Unternehmen aus. Vorwerk erhält für seine familienbewusste Personalpolitik das Zertifikat „berufundfamilie“, das von der gemeinnützigen, von der Hertie-Stiftung gegründeten „berufundfamilie gGmbH“ vergeben wird.  [...] Mehr...

„Wuppertaler Abiturient spielt „Bundestagsabgeordneter“

Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Hintze (CDU) wird der 20jährige Sebastian Richter aus Wuppertal an der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teilnehmen. Der Abiturient ist einer von ca. 300 Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren, die vom morgigen Samstag, dem 5. Juni 2010, an für drei Tage nach Berlin kommen, um einen umfassenden Einblick in die parlamentarische Arbeit zu gewinnen. [...] Mehr...

Einschränkungen im Berlin-Bahnverkehr konnten nicht überwunden werden

Bahn-Chef Dr. Rüdiger Grube hat auf das Anliegen der Wuppertaler Bundestagsabgeordneten, die sich für eine gute Berlin-Anbindung auch in der Phase der Streckenbauarbeiten im kommenden Jahr ausgesprochen haben, reagiert. Er teilte mit, dass eine Umplanung zugunsten Wuppertals entweder den Verkehrstakt stark stören oder zu Lasten des Regionalverkehrsangebots für Wuppertal gehen würde.  [...] Mehr...